Recht/Repression Archives ★ MagMa

Das BSW am Scheideweg des Interregnums*

Bernd Schoepe31. Mai 2026

Über das schwierige Verhältnis zur AfD – Zehn Thesen für eine klare Positionierung, mit der das BSW die politische Repräsentationslücke in Deutschland erfolgreich schließen kann »Das BSW weicht die Brandmauer...

Stellungnahme Politik & Gesellschaft

Pseudo‐Antifaschismus – das Alibi des Imperialismus, zugleich Prozesserklärung vom 28.04.2026

Bernhard Klevenz7. Mai 20267. Mai 2026

Vorbemerkung Der Angeklagte hat Anspruch auf rechtliches Gehör (Artikel 103 GG). Dies gilt auch dann, wenn dem Vorsitzenden die Ausführungen des Angeklagten unwesentlich oder als nicht zur Sache gehörig erscheinen....

Artikel Politik & Gesellschaft

Die Furcht vor dem digitalen Schatten

Dagmar Henn7. April 2026

Mit dem Fernandes-Fall haben wir gerade erst eine weitere orchestrierte Kampagne erlebt, und wieder standen Menschen auf der Straße, um noch mehr Kontrolle zu fordern. Warum funktioniert diese Empörungsmobilisierung überhaupt?...

Kommentar Politik & Gesellschaft

Erwachsenwerden bedeutet zu erkennen, dass keiner der schlimmsten Bösewichte im Gefängnis sitzt

Caitlin Johnstone1. April 2026

Als Kinder spielen wir Räuber und Gendarm und schauen Zeichentrickfilme, in denen böse Verbrecher von rechtschaffenen Kriminellenjägern gestoppt werden. Wenn wir dann erwachsen werden, lernen wir, dass die bösesten Menschen...

Artikel Politik & Gesellschaft

Schleichender Faschisierungsprozeß in der EU

Jean-Marie Jacoby21. Februar 202621. Februar 2026

– oder wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf In früheren Zeiten war die EU beziehungsweise ihre Vorläufer der Raum der permissiven liberalen bürgerlich-parlamentarischen Demokratie, wo die...

Artikel Politik & Gesellschaft

Der Paragraf 129 b oder wie man in Deutschland zum Unterstützer von Terroristen wird

Liane Kilinc28. Januar 2026

Bis zum September 1976 gab es im Strafgesetzbuch (StGB) nur den Paragrafen 129, kriminelle Vereinigung. Er ist bereits seit der Einführung enthalten und richtet sich vor allem auf organisierte Kriminalität....

Artikel Politik & Gesellschaft

EU verletzt Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte: Mittelalterliche Reichsacht, neu aufgelegt

Jean-Marie Jacoby14. Januar 202614. Januar 2026

Die russophobe Sanktionitis richtet sich nicht nur gegen russische Rohstoffe, Energie und Waren, sondern mittlerweile auch gegen 59 Menschen. 57 davon leben außerhalb von EU und EWR (»Europäischer Wirtschaftsraum«) und...

Artikel Politik & Gesellschaft

Was NGOs problematisch macht. Das Beispiel MitOst e.V.

Liane Kilinc30. Juli 2025

Sogenannte Nichtregierungsorganisationen, kurz NGOs, sehen auf den ersten Blick oft unschuldig aus. Manche glauben, nur wenn sie explizit feindselig auftreten, seien sie gefährlich. Aber in Wirklichkeit sind sie selbst in...

Stellungnahme Politik & Gesellschaft

Zwei Aufrufe der GRH gegen Deutschlands Kriegswahn und den Genozid an den Palästinensern

Redaktion18. Juni 2025

Schluss mit dem Völkermord an den Palästinensern! Stoppt die Kriegstreiber Israels! Dem palästinensischen Volk wird seit Jahrzehnten sein Recht auf einen eigenen souveränen Staat verwehrt. Entgegen bindenden UNO-Resolutionen. Durch Kriege...

Artikel Welt & Europa

Zionistan retten

Jean-Marie Jacoby5. Juni 20255. Juni 2025

Vorbemerkung: Dieser Bericht ist auch für das deutsche Publikum von Interesse, weil der luxemburgische Außenminister Bettel zugab, selbst nichts von der Entscheidung zur Sanktionierung von Hüseyin Dogru seitens der EU...

Netzwerk Linker Widerstand Stellungnahme

Deutsche Regierung will keinen Dissens mehr dulden!

Freie Linke Zukunft31. Mai 20255. Juni 2025

Solidarität mit der Friedensbrücke Kriegsopferhilfe, Hüseyin Doğru, Alina Lipp, Thomas Röper und allen Verfolgten des Widerstands gegen den Coronaterror und der Palästinasolidarität Die geölten Repressionsregime der Bundesrepublik Deutschland und der...

Artikel Politik & Gesellschaft

Sanktionen gegen Deutsche: Die Wiedererfindung der Reichsacht

Dagmar Henn22. Mai 2025

Je länger man über die Aufnahme von Alina Lipp und Thomas Röper auf die EU‐Sanktionsliste nachdenkt, desto gravierender wird der damit vollzogene Rechtsbruch. Man muss sich die konkreten Folgen in Deutschland vorstellen, um die wahre Bedeutung zu erfassen.

Wer-auch-immer zu Das BSW am Scheideweg des Interregnums*10. Juni 2026
...da in den Kommentarspalten des MagMa überdurchschnittlich viel profaschistische Agitation und AfD-Werbung gemacht wird, kann es nicht schaden, noch einige…
Wer-auch-immer zu Das BSW am Scheideweg des Interregnums*10. Juni 2026
...da MagMa (wie übrigens auch die Onlinepublikation Overton) das "Overton-Fenster" hin auf eine Position verschiebt, die eine Öffnung gegenüber der…
Wer-auch-immer zu Das BSW am Scheideweg des Interregnums*10. Juni 2026
test
Albrecht Storz zu Das BSW am Scheideweg des Interregnums*10. Juni 2026
Nachtrag: es geht natürlich mir bei Overton um h#ttps://overton-magazin.de/hintergrund/politik/das-bsw-am-wendepunkt/
Wer-auch-immer zu Das BSW am Scheideweg des Interregnums*9. Juni 2026
"Was für ein widerwärtiger, menschenverachtender Kommentarist (»Löschkalk«) …" Welche Verwendung für Löschkalk der Stroz hat, lässt sich nicht mit Gewissheit…