Merz und der 8. Mai: Zwischen Nichts und Krieg
Nein, es liegt nicht an einer Begrenzung der Zeichen, dass der Tweet von Friedrich Merz zum 8. Mai so viel weniger sagt, als er verschweigt, denn inzwischen geht es vor...
Die Furcht vor dem digitalen Schatten
Mit dem Fernandes-Fall haben wir gerade erst eine weitere orchestrierte Kampagne erlebt, und wieder standen Menschen auf der Straße, um noch mehr Kontrolle zu fordern. Warum funktioniert diese Empörungsmobilisierung überhaupt?...
Zum Frauentag: Rosa Luxemburg, Kühnheit und Ausdauer
Nein, an diesem Tag geht es nicht um das Überreichen von Blümchen. Es geht eigentlich um die Gleichheit der Geschlechter, eingebettet in das Streben nach Gleichheit der Menschen. Also ein...
Déjà‐vu: Merz bei Trump erinnert an Scholz bei Biden
Die beiden Männer sitzen, sie stehen nicht. Es wirkt viel intimer als damals bei Joe Biden, obwohl rechts neben Donald Trump noch eine Reihe weiterer US-Vertreter sitzen. Es geht um...
»Klimaschutz«: Bis dass die Pleite euch scheidet
Man hofft so sehr darauf, dass auch in Deutschland der Klimaglaube bröckelt, aber erst einmal gibt es noch einen Nachschlag. Den lieferte das Bundesverwaltungsgericht. Die Deutsche Umwelthilfe darf jetzt Klimaschutzmaßnahmen...
Wie ein Sender Gleiwitz in Zeitlupe
Nach wie vor wird von den europäischen NATO-Mitgliedern jede Gelegenheit genutzt (oder geschaffen), um Kriegsstimmung zu verbreiten. Zuletzt wurde wieder einmal eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zur Bühne für militante Auftritte....
Der IGH, der »Klimaschutz« und seine deutschen Teilzeitfans
Ja, plötzlich entdeckt der deutsche Mainstream den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Aber nur, weil die dortigen Richter ein Gutachten geschrieben haben, das der deutschen Politik in den Kram passt....
Sanktionen gegen Deutsche: Die Wiedererfindung der Reichsacht
Je länger man über die Aufnahme von Alina Lipp und Thomas Röper auf die EU‐Sanktionsliste nachdenkt, desto gravierender wird der damit vollzogene Rechtsbruch. Man muss sich die konkreten Folgen in Deutschland vorstellen, um die wahre Bedeutung zu erfassen.
Er ist eine Gefahr für Deutschland: Merz will Taurus liefern
So, jetzt haben wir den Salat. Merz ist Kanzler und sorgt sofort für große Kopfschmerzen. Zumindest bei jenen, die den Kontakt zur Wirklichkeit, was die Frage von Krieg und Frieden...
Eine Beerdigung ganz ohne Klasse – Die Debatte zur Billionenschuld im Bundestag
Wie nennt man das Gegenteil einer parlamentarischen Sternstunde? Ein parlamentarisches schwarzes Loch? Die dunkle Materie des Bundestags? Wie auch immer, das war es jedenfalls, was das eigentlich aufgelöste Parlament da...
Billionenkredit ‒ Merz schaltet die Plünderung auf Turbo
Das letzte Mal, als in der deutschen Politik derart mit Milliarden herumgeworfen wurde, war in der Bankenkrise. Wie praktisch, dass man die anstehende Kreditaufnahme, die die Billionengrenze durchbrechen dürfte, heute...
Das Ergebnis der Bundestagswahl: Mit Volldampf gegen den Eisberg
Es wirkt fast so, als hätte einst Konrad Adenauer mit seiner Losung »Keine Experimente« einen Fluch auf Deutschland geladen, der unaufhebbar ist. Jetzt also nochmal eine geschrumpfte GroKo. Und nirgends...